Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 06.02.2014 - L 15 AS 495/12 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,105311
LSG Niedersachsen-Bremen, 06.02.2014 - L 15 AS 495/12 B ER (https://dejure.org/2014,105311)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 06.02.2014 - L 15 AS 495/12 B ER (https://dejure.org/2014,105311)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 06. Februar 2014 - L 15 AS 495/12 B ER (https://dejure.org/2014,105311)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,105311) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 09.01.2014 - B 4 AS 337/13 S
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.02.2014 - L 15 AS 495/12
    Ferner hat der Antragsteller während des laufenden Beschwerdeverfahrens beim BSG einen Antrag gestellt, "das zuständige Gericht zu den in der Sozialgerichtsbarkeit anhängigen und noch anhängig zu machenden Verfahren zu bestimmen", welchen das BSG als unzulässig verworfen hat (Beschluss vom 9. Januar 2014 - B 4 AS 337/13 S).

    Schließlich hat der Antragsteller auf die Verfügung des Berichterstatters vom 14. Januar 2014, mit dem ihm für den angekündigten weiteren Sachvortrag eine letztmalige Frist bis zum 31. Januar 2014 gesetzt worden ist, zunächst mit der Mitteilung reagiert, dass er erkrankt sei (Schriftsatz vom 29. Januar 2014), um sich sodann - parallel zu dem vorliegenden Ablehnungsgesuch - mit Schriftsatz vom 5. Februar 2014 erneut an das BSG mit einem Antrag auf Bestimmung des zuständigen Gerichts für das vorliegende Beschwerdeverfahren unter Bezugnahme auf das Vorbringen in dem abgeschlossenen Verfahren B 4 AS 337/13 S zu wenden.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.01.2014 - L 15 AS 394/13
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.02.2014 - L 15 AS 495/12
    Näher konkretisiert hat der Antragsteller lediglich den Vorwurf, der Senat habe die zum Az. L 15 AS 394/13 B ER RG geführte Anhörungsrüge willkürlich als unzulässig verworfen.
  • BSG, 29.03.2007 - B 9a SB 18/06 B

    Entscheidungsbefugnis des Revisions- oder Beschwerdegerichts über

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.02.2014 - L 15 AS 495/12
    Dieses Ablehnungsgesuch ist rechtsmissbräuchlich und muss daher nicht förmlich beschieden werden (vgl. zur Nichtbescheidung rechtsmissbräuchlicher Ablehnungsgesuche: Bundessozialgericht - BSG -, Beschluss vom 29. März 2007 - B 9a SB 18/06 B - Rn. 8; Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl. 2012, § 60 Rn. 10 e).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht